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Klaus Ernst zu Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Berlin
Durch einen Zeitungsbericht sind gestern Ermittlungen der
Staatsanwaltschaft Berlin gegen meine Person bekannt geworden. Anlass
und bislang einziger Anhaltspunkt dieser Untersuchung war ein Bericht
des SPIEGEL, der auf, wie wir mittlerweise wissen, äußerst zweifelhaften
Recherchemethoden in meiner engsten Privatsphäre beruht hat. Obwohl dem
SPIEGEL seinerzeit eine umfassende Stellungnahme von mir vorlag, wurde
und wird der Sachverhalt verkürzt dargestellt. Ich begrüße daher ausdrücklich, dass es nun Gelegenheit für eine
juristische Klärung des Sachverhalts gibt. Ich habe mir nichts
vorzuwerfen, weil es erstens nicht nur meine Auffassung ist, dass ich
in den genannten Aufsichtsräten auch als Abgeordneter wirkte, und weil
ich zweitens bei allen in Frage stehenden Reisen vor und/oder nach den
kritisierten Aufsichtsratssitzungen weitere Termine mit Bezug zu meinem
Mandat als Bundestagsabgeordneter der LINKEN wahrgenommen habe. Ich
habe mich in keiner Weise persönlich bereichert und sehe dem Ergebnis
der Untersuchung gelassen entgegen. Ich werde mich dennoch gegen alle
Versuche der politischen Instrumentalisierung dieses Vorgangs gegen DIE
LINKE zur Wehr setzen und rufe Euch auf, dasselbe zu tun.
Regieren
oder nicht ist keine Glaubensfrage
Soll sich die Linke an Regierungen beteiligen oder nicht? Das war hier
(in Schweinfurt)
in den neuen Räumen des DGB zwei Stunden lang die zentrale Frage, für
manche eine Glaubensfrage. Auf diese eine Antwort zu geben, ist als
prominente und praxiskompetente Referentin Katrin Lompscher aus Berlin
angereist. Sie ist dort Senatorin für Gesundheit, Umwelt und
Verbraucherschutz in einer rot-roten Koalition. Eingeladen waren zu dieser Veranstaltung
alle Unterfränkischen Kreisverbände.
dazu
mehr
Sommerfest
in Niederlauer - Mit Klaus Ernst in den Sommer starten
Ein heißer Tag – der 20. Juli 2010, da freut Frau
und Mann sich auf den Feierabend, eine erfrischende Weinschorle, ein
schattiges Plätzchen und ein anregendes Gespräch mit guten Freunden. Das alles, heiße Rhythmen und den Lokalmatador
Klaus Ernst bot der Kreisverband MainRhön seinen Genossinnen und
Genossen, den Sympathisanten und vielen interessierten Gästen an dem
lauschigen Abend des 20. Juli 2010.
dazu
mehr Presseartikel
aus der Main Post noch
ein Artikel
IG
Metall verabschiedet Klaus Ernst
So viele Umarmungen unter Männern, und das bei dieser Hitze. Und
dabei gilt dieser Mann gemeinhin als harter Hund. Ein solcher ist er
auch, freilich mit weichem Kern, ein Mann, der Menschen zusammenführt,
Solidarität organisiert und damit ziemlich viel erreicht. hier
der gesamte Artikel
Ein
Ergebnis für Alle? Zum Verhandlungsausgang bei
Siemens Bad Neustadt:
Die
Linke fordert mehr Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte
der Belegschaft bei wirtschaftlichen Angelegenheiten
in Unternehmen. Die jüngste Auseinandersetzung bei Siemens
in Bad Neustadt legt wieder mal an den Tag, dass mit
mehr Beteiligungsrechten der Belegschaftsvertreter es
nicht so einfach wäre grundlos Jobs zu vernichten. Hier
mehr Informationen:
Stellungnahme
zum Erbebnis bei Siemens, Stefan Bannnert, Vorsitzender
Kreisverband Main Rhön 1. Teil Stellungnahme
Stefan Bannert, Vorsitzender Kreisverband Main Rhön
2. Teil Artikel
Main Post vom 27.05.2010 Artikel
aus der Rhön Saale Zeitung vom 27.05.2010
Klaus Ernst und
Gesine Lötzsch zu neuen
Parteivorsitzenden DIE LINKE gewählt.
Auf dem Rostocker Parteitag (15./16. Mai 2010) wurde die
Politik der Partei diskutiert und im Kern bestätigt. Die erfolgreiche
Politik
im Interesse der Mehrheit der Menschen wird fortgesetzt: Für einen
gesetzlichen
Mindestlohn, gegen Sozialabbau, keine Rente ab 67, weg mit Hartz IV,
für eine
konsequente Friedenspolitik, raus aus Afghanistan. Das bleiben die
aktuellen
Kernthemen. In 13 Landesparlamenten wirkt DIE LINKE seit der NRW-Wahl
und will
es 2011 in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz ebenso schaffen wie 2013
in
Bayern. Delegierte aus Main/Rhön und Schweinfurt waren: Stefan Bannert,
Sabine
Schmidt und Wolfgang Ziller. Als Gast nahm unsere neue Landessprecherin
Eva
Mendl teil.
Weitere Infos hier:
http://die-linke.de/
oder http://die-linke.de/partei/organe/parteitage/2_parteitag/ mehr
auch rechte Spalte Ruprik: Aus Berlin
10.000
Menschen aus Schweinfurt und Umgebung stellen
sich den
Nazis entgegen und die LINKE aus Schweinfurt und
Main/Rhön war
natürlich auch dabei!
Das, was die Rechtsextremen in
Schweinfurt angerichtet haben, dürfte so ganz und gar nicht in ihrem
Sinne sein: Alle Redner am Zeughaus schworen sich vor einem Querschnitt
der gesamten Schweinfurter Bevölkerung auf eine künftig engere
Zusammenarbeit ein.
Überwältigt war Hauptorganisator Frank
Firsching,
DGB-Regionsvorsitzender. Seine Rede, obwohl bestens formuliert und
durchdacht, hielt er gleich gar nicht. Er begründete den Verzicht so:
Dass „ganz Schweinfurt auf den Beinen ist“, sei das Großartigste, was
der Stadt an diesem Tag habe passieren können. Schweinfurt zeige, dass
der 1. Mai für Frieden und Gerechtigkeit stehe und keine Plattform für
Irregeleitete biete.
weitere
Infos
Die
Vielfalt in der Einheit als Chance für eine starke
Linke- Eindrücke aus dem Ost/West Treffen in Suhl
Ca. 150 GenossInnen,
aus 53 Gebietsverbänden trafen sich am 17. April 2010
in Suhl zu einem Ost/West Treffen um Erfahrungen auszutauschen,
Eindrücke zu sammeln und um zu politisieren. Ulrike
und Siegfried Zwickel waren vom Kreisverband Main Rhön
an diesem Treffen anwesend und berichten von ihren Eindrücken.
Hier der Bericht Hier die Ost-West Abschlusserklärung
Eva
Mendl aus dem Kreisverband Main Rhön ist neue Landessprecherin
Am 17. und 18.
April fand in Schweinfurt ein
außerordentlicher Parteitag unserer Partei Die Linke. Bayern statt. Dieser wurde abgehalten, weil
13 Kreisverbände (auch Main Rhön) den bisher amtierenden Landesvorstand aufgefordert haben, diesen
Parteitag einzuberufen, um Neuwahlen durchzuführen. Der bisherige Landesvorstand war
nicht mehr handlungsfähig. Vor allem die destruktive
Verhaltensweise des bisherigen Landessprechers Franc
Zega, stießen vielen Verantwortlichen
dieser Kreisverbände auf. Nach der Eröffnung am Samstag durch Frank Firsching, dem
Kreisvorsitzenden aus Schweinfurt, hat Gastredner Gregor
Gysi eine sehr engagierte Rede
gehalten, wie man sie von Ihm erwartet und kennt. Im Anschluss wurde, eine
politische Aussprache durchgeführt, Kandidaten vorgestellt und befragt, und ein neuer
geschäftsführender Landesvorstand gewählt, mit dem hervorragendem Ergebnis, dass
zur neuen Landessprecherin in
Bayern,
Eva Mendl aus dem Kreisverband Main Rhön gewählt wurde. Darauf sind wir sehr
stolz, gerade weil sich Eva in dieser schwierigen Situation des Landesverbandes, gleich
gegen zwei weiteren Kandidatinnen durchsetzen konnte, und zwar im ersten
Wahlgang! Am 18.April, um 09.00 Uhr, wurde der Parteitag, zu dem
etwa 176 Delegierte angereist waren, fortgesetzt. Bis etwa 15.00 Uhr wurde der
erweiterte Landesvorstand, quotiert mit gleich vielen Männern und Frauen, gewählt.
Hier die
neu gewählte Zusammensetzung des Landesvorstandes: Geschäftsführender Landesvorstand: Landessprecher/in: Eva Mendl (KV
Main-Rhön), und Michael Wendl (KV München)
Landesschatzmeister: Ulrich Voß (KV
Amberg-Sulzbach),Martina Tiedens (KV Coburg), Nicole Fritsche (KV München),
Xaver Merck (KV Günzburg/ Neu-Ulm) Erweiterter Landesvorstand: Ramona Tax (für
Linksjugend Solid), Regina Stosch (KV
Regensburg), Gilberte Lebien-Schachner (KV Oberland),
Heidi Kaschner (KV Schwandorf), Nicole Gohlke (KV München), Belinda
Brechbilder (KV Würzburg), Anny Heike (KV Nürnberg/ Fürth), Stefan Gebuhr (für
Linksjugend Solid), Wolfgang Ziller (KV
Schweinfurt), Eckhardt Kaiser (KV Freising), Harald
Weinberg (KV Nürnberg/ Fürth) Steffen ten Venne (KV Ingolstadt), Mario Simeunovic (KV
München)
Wir wünschen dem
neu gewählten Landesvorstand viel Erfolg
bei der künftigen Arbeit! mehr
Infos
Stefan
Bannert, Sabine Schmidt und Wolfgang Ziller entscheiden
mit über die Zusammensetzung des neuen Parteivorstandes
Am 10. April wurden auf einer Mitgliederversammlung
in Nürnberg die Delegierten für den Bundesparteitag,
aus Unter- und Mittelfranken gewählt. Insgesamt
waren 8 Delegierte zu wählen. 5 Delegierte wurden aus
Mittelfranken gewählt, was auch in Bezug auf die Mitgliederstärke
gerechtfertigt ist. Die restlichen 3 Delegierten stellt
Unterfranken. Von den 4 Kreisverbänden aus Unterfranken
gingen Würzburg und Aschaffenburg bei der Wahl der Delegierten
leer aus. Aus Schweinfurt wurde Wolfgang Ziller gewählt.
Unser Kreisverband Main Rhön stellt gleich zwei Delegierte.
Stefan Bannert und Sabine Schmidt werden am 15. und
16. Mai in Rostock über die Zusammensetzung des neuen
Parteivorstandes mitentscheiden. Ganz besonders freut
es uns, dass dort der uns allen bekannte Schweinfurter
Klaus Ernst für die Wahl des Parteivorsitzes vorgeschlagen
ist. Wie bereits auf der Kreismitgliederversammlung
am 10. März diskutiert wurde, stehen unsere Mitglieder
fast ausnahmslos hinter der Kandidatur von Klaus Ernst
zum Parteivorsitz. Abgesehen von der Tatsache, dass
Klaus Ernst für diesen Posten mehr als prädistiniert
ist, kann ein bayrischer Parteivorstand für unseren Landesverband
Bayern nur Vorteile bringen. Dementsprechend werden
unsere 3 Delegierten aus Unterfranken auch den Personalvorschlag
des Parteivorstandes ausnahmslos unterstützen und Klaus
Ernst den Rücken stärken.
Politischer
Erfahrungsaustausch in Thüringen Ein
Bericht von Eva Mendl:
Keine ruhige Kugel schieben KV MainRhön zu Besuch bei
Thüringer Genossen
Eigentlich wollten wir
„Wessis“ mit den „Ossis“ Schlitten fahren – am 27./28. Februar trafen wir
MainRhöner uns in Elgersburg, einer kleinen Stadt mitten im Thüringer Wald, mit
Genossinnen und Genossen aus Meiningen, Suhl und Zella-Mehlis. Hier
gibt es mehr davon Fotos
vom Treffen
Offener
Brief von Klaus Ernst an Guido Westerwelle
Betrifft:
Hartz IV – „Das Volk will die Wahrheit hören“ Über
die Nebeneinkünfte des Dr. Guido Westerwelle und seinen
Äußerungen über Hartz IV. Hier
gehts zum Brief
Rosen
und eine herzliche Umarmung für die fleißigen Helfer
im Wahlkampf
Die
Mitglieder des Kreisverbandes Main Rhön hatten allen
Grund zum feiern. Nach einem erfolgreich hingelegten
Wahlkampf im zurückliegenden Jahr und dem viertbesten
Ergebnis in ganz Bayern, ließen die Mitglieder das Jahr
mit Sekt und Häppchen ausklingen. Eine ganz feste Umarmung
und einen herzlichen Drücker bekamen zudem die eifrigsten
Wahlkampfhelfer. Die zudem überreichte Rose und Kerze
konnte da mit der Umarmung sicher nicht konkurieren.
Vielleicht motiviert dies ja zukünftig weitere Symphatisanten
sich aktiv an den nächsten Wahlkämpfen zu beteiligen.
Die Linke Kreisverband Main Rhön hat es sich nämlich
auf die Fahne geschrieben in den nächsten vier Jahren
in denen keine Wahlkämpfe stattfinden werden, aktiven
Parteiaufbau zu betreiben. An Vorschlägen mangelte es
auf der Mitgliederversammlung nicht. Von regelmäßigen
Stammtischen bis zu Arbeitsgruppen die sich mit speziellen
politischen Themen wie z.B. Bildung, Gesundheit usw.
befassen kamen einige Anregungen seitens der Mitglieder
wie die Basis mit eingebunden werden kann. Jetzt geht
es nur noch um die "Machtfrage" - wer organisiert
was oder wer übernimmt welchen Part. Damit wird sich
der Kreisverband in der nächsten Zeit noch massiv auseinandersetzen.
Der Vorstand des Kreisverbandes Main Rhön freut
sich über jeden der sich bereit erklärt eine Aufgabe
innerhalb des Kreisverbandes zu übernehmen.
Nach
einem detaillierten Rechenschaftsbericht des Vorstandes,
einem Kassenbericht und dem Bericht der Kassenrevission
wurde die Vorstandschaft einstimmig entlastet.
Den
Mitgliedern wurde zudem ein ausführlicher Bericht über
den zurückliegenden Landesparteitag übermittelt. Trotz
der straffen Tagesordnung blieb noch ausreichend Zeit
für Diskussionen.
Hier
ein paar Impressionen von der Mitgliedervesammlung
Kreisverband
Main Rhön war am Landesparteitag in Erlangen stark engagiert
Sowohl
der Vorsitzende des Kreisverbandes Main Rhön, Stefan
Bannert, sowie die stellvertretende Vorsitzende und
Landesvorstandsmitglied, Eva Mendl waren in der Tagungsleitung
auf dem Landesparteitag in Erlangen (am 05.12.09) aktiv.
Mitgewirkt hat der Vorsitzende Stefan Bannert
zudem an dem Leitantrag L1 der auf dem nächsten
Parteitag behandelt wird, da dieser und alle anderen
politischen Anträge aus Zeitmangel nicht mehr auf dem
3.Parteitag am 05.12. behandelt werden konnten. Hier
können alle Anträge eingesehen werden
Ein
weiteres Mitglied des Kreisverbandes, Joachim Reitz
wurde in die Landesschiedskommision gewählt - Wir wünschen
ihm bei seiner neuen Aufgabe viel Erfolg!
Das
Resultat aus dem Landesparteitag lautet: Die Linke will
in den Landtag ! Dazu mehr im Presseartikel unten.
Presseartikel
zum Landesparteitag
Podiumsdiskussion
in Haßfurt über Tempo und Ausmaß des Klimawandels
Gerade
die Menschen die am allerwenigsten den Klimawandel verursachen,
sind am meisten von den Auswirkungen betroffen.
Darauf machte unter anderem Stefan Bannert, Vorsitzender
des Kreisverbandes Main Rhön bei der Podiumsdiskussion
im Haßfurter Rathaussaal aufmerksam. Für Stefan Bannert
standen die sozialen Konfliktfelder, die der Klimawandel
mit sich bringt im Vordergrund.
Pressebericht
Schluss
mit den Sanktionen bei Hartz IV
Ersatzlose Streichung des Sanktionsparagrafen 31 SGB
II! Die Linke ruft auf zur Unterschriftensammlung
zur Einreichung beim Petitionsausschuss des Deutschen
Bundestages.
Hier
die Unterschriftenliste und nähere Informationen
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| IM PARLAMENT
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Kreistag
Haßberge
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AUS
DER REGION
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| Buntes
Bündnis gegen „braunen Müll“
- Naziaufmarsch am 1. Mai: 41 Gruppen unterstützen Gegendemo und
friedliche Aktionen (mainpost.de)
Gegen den für 1. Mai in Schweinfurt angekündigten Aufmarsch
rechtsextremer Gruppen hat sich am Montagabend ein „Bündnis für
Demokratie und Toleranz“ gegründet. „Schweinfurt ist bunt, nicht braun“,
lautet das Motto, und dementsprechend ist auch die Zusammensetzung der
beigetretenen 41 Gruppen, Parteien und Organisationen. Deren über 120
Vertreter füllten das Kolpinghaus bis auf den allerletzten Platz. Zur
von den Medien viel beachteten Gründung hatte der DGB aufgerufen, dessen
Regionschef Frank Firsching mit dieser Resonanz nicht gerechnet hatte,
aber hocherfreut war, dass so viele „ein gemeinsames Zeichen gegen den
Rechtsradikalismus setzen wollen“.
.. dazu mehr
hier und
auf der Seite
des
DGB
8000 für 840 Siemens- Jobs in Bad Neustadt
Sowas hatte der Neustädter Marktplatz noch nicht
gesehen. Vollgestopft mit 8000 Menschen, die dem Aufruf der IG Metall
folgten und für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Siemens demonstrierten.
Selbst der Organisator war überrascht angesichts der Menschenmassen,
die ihre Solidarität ausdrückten.
mehr
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| POSITIONEN
UND FAKTEN
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Arbeitslosenzahlen
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| AKTUELLES
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|
Nachrichten
aus BERLIN
Schutzschirm
für Menschen
- Antikrisenprogramm


|
| UNSER
PROGRAMM
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|
1.
Entwurf für ein Programm
der
Partei DIE LINKE
Das
Wahlprogramm zur Europawahl
Das
Bundestagswahlprogramm
|
| MITMACHEN!
|
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|
| AUS
BERLIN
|
|
Bundesparteitag
Rostock
Mai 2010

Die
Reden vom Bundesparteitag in Rostock von:
  
 
Die
Banken müssen zahlen
(23.4.)
Die
Kreditinstitute haben mehr als die Hälfte des
Anstiegs der Staatsschulden seit 2008 zu verantworten - bezahlen sollen
andere. Das ist absurd und gesellschaftlich schwer verträglich. Zeit für
eine richtige Abgabe. ..dazu
mehr
Bundeswehr
im Kriegseinsatz - DIE LINKE
sagt geschlossen
Nein
Mehr
als acht Jahre dauert der Einsatz
der NATO
in Afghanistan unter Beteiligung der
Bundeswehr
an. Immer deutlicher offenbart sich
die
Grausamkeit des Krieges, den die
NATO und
die Bundeswehr dort führen - nicht
zuletzt
durch das Massaker von Kunduz im
September
2009, als auf Befehl eines deutschen
Oberst
bis zu 140 Menschen bei einem
Bombardement
gezielt getötet wurden. ..dazu
mehr
Europawahl: Die
Kandidatenliste zur Europawahl Das
Wahlprogramm zur Europawahl Europa
von A-Z
Bundestagswahl: die
Kandidaten zur Bundestagswahl - Landesliste Bayern
Positionen
der LINKEN von A-Z
Broschüre
„Bundeswehr raus aus Afghanistan“
Rente:
Beschluss des Parteivorstands „10 Punkte für eine
gute Rente“

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